Sitzung
GR/92/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
20.10.2014
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ergänzung des Gemeinderats infolge Ausscheidens eines Mitglieds
 
Ö 1.1
Ausscheiden von Herrn Uwe Sticher aus dem Gemeinderat
- Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-272
Ö 1.2
Verabschiedung von Herrn Uwe Sticher aus dem Gemeinderat
 
Ö 1.3
Eintritt von Frau Erna Mühlroth in den Gemeinderat
- Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-273
Ö 1.4
Verpflichtung von Frau Erna Mühlroth als Stadträtin
 
Ö 2
Wahl der Ortsvorsteher der Ortschaften Niederbühl, Ottersdorf, Plittersdorf, Rauental und Wintersdorf und ihrer Stellvertreter gemäß § 71 Abs. 1 GemO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014-250
Ö 3
Stadtmarketingausschuss: Bestellung der sachkundigen Einwohner

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2014-301
Ö 4
Städtebauliche Entwicklung zwischen der Zeughaus-, der Carl-Schurz-, der Kinkelstraße und Am Gedenkstein
(Grundstücke der Baugenossenschaft Gartenstadt Rastatt eG)
- Billigung der Konzeptplanung
- Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes / Vorhaben- und Erschließungsplan "Quartier der Baugenossenschaft Gartenstadt Rastatt eG" gemäß § 2 (1) BauGB i. V. m. § 12 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

2014-216/1
Ö 5
Weiterentwicklung Martha-Jäger-Haus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2014-244/1
Ö 6
Temporäre Öffnung des Marktplatzes für den Kraftfahrzeugverkehr während der Zeit des Umbaus der Schiffstraße, Antrag der Fraktion der Freien Wähler nach § 34 Abs. 1. S. 4 GemO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 14, Enthaltungen: 1

2014-296
Ö 7
Auftragsvergabe Erneuerung Schiffstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-253
Ö 8
Hundefreilaufflächen in Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

2014-186/1
Ö 9
Bebauungsplan "Dichterviertel, 1. Änderung"
- Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-287
Ö 10
Kostenfreie Überlassung der BadnerHalle an Service-Clubs, Förder-
vereine o. ä.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-212/1
Ö 11
Kath. Kindergarten St. Laurentius, Laurentiusstr. 11, Rastatt-Niederbühl
Ausbau der Kleinkindbetreuung
Zuschuss zu den entstandenen Mehrkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-241/1
Ö 12
Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung
- weiterer Betrieb einer zusätzlichen Gruppe im Kindergarten St. Antonius

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-297
Ö 13
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Bericht über den Jahresabschluss mit Lagebericht zum 31.12.2013 und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-281/1
Ö 14
Bericht der GdW Revision AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2013 mit Lagebericht und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013 mit Lagebericht durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2014-239/1
Ö 15
Eigenbetrieb Stadtwerke
Geschäftsbericht und Abschlussbericht 2013 der WIBERA AG und Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Feststellung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-292/1
Ö 16
Bericht der WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Stuttgart, über die Abschlussprüfungen 2013
I. der star.Energiewerke Beteiligungs-GmbH und
II. der star.Energiewerke GmbH + Co. KG
mit Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-310
Ö 17
Informationen / Anfragen
 
Ö 17.1
Haushaltsvollzug 2014, Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-311
Ö 17.2
Klimapartnerschaft der Stadt Rastatt mit der Stadt Saint-Louis/Senegal
- Einrichtung einer Steuerungsgruppe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-329