Sitzung
GR/91/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
29.09.2014
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 15.09.2014 gefasssten Beschlüsse
 
Ö 2
Besetzung der Ausschüsse und weiteren städtischen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-247
Ö 3
Umbau Schiffstraße a) Parkstände zwischen Faneser Platz und Poststraße, b) Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Öffnung des Markplatzes für den Kfz-Verkehr in Nord-Süd-Richtung während der Bauzeit der Schiffstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014-206
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan
"Filmforum Rastatt"
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 12 und § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-027
Ö 5
Einfacher Bebauungsplan "Schlossstraße"
- Aufstellung eines einfachen Bebauungsplans gemäß § 2 (1) BauGB i.V. mit § 30 (3) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-274
Ö 6
Bebauung "Neue Ludwigvorstadt",
Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Joffre-Park Entwicklungs-GmbH, Offenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-249
Ö 7
Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätte Am Leopoldplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-214
Ö 8
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2014-243
Ö 9
Klageerhebung wegen Einwohnerfeststellung aufgrund des Zensus 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-252
Ö 10
Informationen / Anfragen
 
Ö 10.1
Befristete Aussetzung der Kündigung des Überlassungsverhältnisses des städtischen Anwesens Friedrich-Ebert-Str. 24 zur weiteren Unterbringung der Schule für körperbehinderte Kinder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-245