Sitzung
GR/87/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
19.05.2014
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 07.04.2014 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Sachstandsbericht zum Klinikum Mittelbaden Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-096
Ö 3
Stadtsicherheit in Rastatt
Bericht des Polizeipräsidiums Offenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-116
Ö 4
Eigenentwicklung der Rastatter Ortsteile
Rastatt-Plittersdorf: Wohnbauflächen auf dem Gelände der Gärtnerei Greiser

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-136
Ö 5
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Südliche Innenstadt" im Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASP):
Sanierung und Neugestaltung der städtischen Grünanlage "Pagodenburg"
- Vergabe von Landschafts-, Wegebau- und Natursteinarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2014-131
Ö 6
Gustav-Heinemann-Schule - Einführung der Schulart Gemeinschaftsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-097/1
Ö 7
Umbau Historisches Rathaus, Aufrüstung Brandschutz und Herstellen Barrierefreiheit
1. Sachstand Kostenentwicklung
2. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
3. Auftragsvergabe Rohbauarbeiten
4. Erteilung von Ermächtigungen für Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2014-158
Ö 8
Fortführung des bilingualen deutsch-französischen Schulversuchs an der Grundschule in Ottersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2014-160
Ö 9
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-114/1
Ö 10
Sozial- und Bildungsbericht 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-133/1
Ö 11
Umstrukturierung Mischwassernetz links der Murg - 1. Bauabschnitt, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-035
Ö 12
Kanalerneuerung Dreher-, Lyzeum- und Werderstraße
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-137
Ö 13
Bebauungsplan "Tulpenstraße / Rosenstraße" (ehem. Max-Jäger-Schule)
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-098
Ö 14
Beschaffung eines mobilen Abrollbehälters Strom zur Sicherstellung der Stromversorgung für das Historische Rathaus und das Rathaus Herrenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2014-099
Ö 15
Bildung eines einheitlichen Standesamtsbezirks

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-117/1
Ö 16
Wahl der Abteilungskommandanten und der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehr Rastatt, Abteilung Rauental und Abteilung Plittersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-145
Ö 17
Nachtrag: 12.05.2014
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Rastatt mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-163
Ö 18
Prüfung der Bauausgaben 2008 bis 2011 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA), Unterrichtung des Gemeinderates über den Prüfungsabschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-104
Ö 19
Anpassung der Satzung der Stadt Rastatt über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-139
Ö 20
Informationen / Anfragen
 
Ö 20.1
Verwaltungshandhabung bei Ermittlung und Verifizierung der abflusswirksamen Grundstücksflächen im Zuge der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-105
Ö 20.2
Haushaltsvollzug 2014, Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-161
Ö 20.3
Bericht über Rotlicht- und Radaranlagen, Lärmemissionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-147
Ö 20.4
Klassenbildung am Ludwig-Wilhelm-Gymnasium zum Schuljahr 2014/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-164