Sitzung
GR/84/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
24.03.2014
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2014 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i. d. F. vom 20.12.2004
 
Ö 3
Tulla-Gymnasium, Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen
Aufrüstung Brandschutz und Herstellen Barrierefreiheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-057
Ö 4
Resolution des Gemeinderats der Stadt Rastatt an die Deutsche Bahn AG

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2014-077
Ö 5
Zustand der Radwege in Rastatt: Interfraktioneller Antrag gemäß § 34 Abs. 1 Satz 4 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-066
Ö 6
Neubau Feuerwehrgerätehaus Niederbühl
I. Vergabe von Bauarbeiten
II. Baubeschluss
III. Genehmigung einer Umfinanzierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

2014-043
Ö 7
Vollzug neuer wassergesetzlicher Regelungen zu Hochwassergefahren und Folgerungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-078
Ö 8
Entwicklung der stationären Dauerpflege in Rastatt
- Standorte für Pflegeheime

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2014-042/1
Ö 9
Förderung der Begegnungen behinderter Menschen aus Fano und Rastatt
- Partnerschaftsfonds Fano / Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-051/1
Ö 10
Einführung der Schulsozialarbeit an den städtischen Gymnasien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-074
Ö 11
Genehmigung des Betriebsplans 2014 für den Kundenbereich Forst, Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-064
Ö 12
Informationen / Anfragen
 
Ö 12.1
Haushaltssatzung 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-093