Sitzung
GR/83/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
24.02.2014
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 30.01.2014 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bebauungsplan "Rheinau-Nord, 9. Änderung" in Rastatt
- Abschluss des städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB
- Billigung der Planung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) und § 11 BauGB (Städtebaulicher Vertrag)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2014-019/1
Ö 3
Vorentwurfsplanung zur Neugestaltung der Schiffstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2014-024/1
Ö 4
Satzung der Stadt Rastatt über die Durchführung und die Gebührenerhebung der Jahrmärkte einschließlich Krämermärkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-025/1
Ö 5
Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung - weiterer Betrieb einer zusätzlichen Gruppe im Kindergarten St. Antonius

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-036
Ö 6
Neubau Retentionsbodenfilter mit Regenrückhaltebecken "Federbach"
- Beauftragung des Ingenieurbüros Bioplan mit den Leistungsphasen 7 und 8

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-034
Ö 7
Kanalumbau Karlsruher Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2014-033
Ö 8
Modernisierung der sanitären Anlagen Schulsporthalle Niederbühl
Genehmigung Nachtragsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-044
Ö 9
Informationen / Anfragen
 
Ö 9.1
Haushaltsvollzug 2013,
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-062
Ö 9.2
Information über die Aktivitäten der städtischen Jugendförderung zur Wahl ab 16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-067