Sitzung
GR/81/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
30.01.2014
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2013 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bebauungsplan "Obere Bahnhofstraße"
- Erweiterung des Geltungsbereiches
- Aktualisierung der Planungsziele

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-017
Ö 3
Teilnahme am Projekt "50 Kommunale Klimapartnerschaften bis 2015"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 10

2014-018/1
Ö 4
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Durchführung der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2014-008
Ö 5
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2014-015
Ö 6
Informationen / Anfragen
 
Ö 6.1
EU-Konzessionsvergaberichtlinie
Privatisierung der Wasserversorgungsdienstleistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-023
Ö 6.2
Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention
-Runder Tisch Inklusion in Rastatt-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014-028