Sitzung
GR/79/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
25.11.2013
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 21.10.2013 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Folgenutzung des Grundstücks mit der Flst.Nr. 8864 (Baufeld MI 6 und MI 7): Interfraktioneller Antrag gemäß § 34 Abs. 1 Satz 4 Gemeindeordnung BW

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 26, Enthaltungen: 2

2013-365
Ö 3
Planungsentwurf für eine Hotel- und Wohnnutzung auf dem Grundstück mit der Flst.Nr. 8864 (Baufeld MI 6 und MI 7)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

2013-343/1
Ö 4
Bebauungsplan "Neue Ludwigvorstadt" in Rastatt
- Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-275
Ö 5
Budget für die nachhaltige Beschaffung von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten für die Technischen Betriebe und die Ortsteilbauhöfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2013-308/1
Ö 6
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-319
Ö 7
Feststellung der Jahresrechnung 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-347
Ö 8
Konzept zur Neuausrichtung der Wirtschafts- und Existenzgründerförderung am Standort Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2013-336/1
Ö 9
Konzeptionelle Ausrichtung des Rastatter Weihnachtmarkts hinsichtlich Standort, Dauer und Attraktivität

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2013-346/1
Ö 10
Fortschreibung Vereinsförderrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-293/1
Ö 11
Anpassung der Besucher- und Benutzungsordnung sowie der Entgeltordnung der Museen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-303/1
Ö 12
Eigenbetrieb Kultur + Veranstaltungen
Bericht der WIBERA AG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2012 und Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes,
Feststellung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-274/1
Ö 13
Nachtrag: 18.11.2013
Eigenbetrieb Kultur und Veranstaltungen: Vergabe der Unterhaltsreinigung BadnerHalle für die Dauer von 36 Monaten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-373
Ö 14
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Bericht über den Jahresabschluss mit Lagebericht zum 31.12.2012 und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jah-resabschlusses 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-325/1
Ö 15
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Abschluss eines Betrauungsaktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-321/1
Ö 16
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft, Bericht der GdW Revision AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2012 mit Lagebericht und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 mit Lagebericht durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-311/1
Ö 17
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft, Abschluss eines Betrauungsaktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-309/1
Ö 18
Eigenbetrieb Stadtwerke
Geschäftsbericht und Abschlussbericht 2012 der WIBERA AG und Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Feststellung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-338/1
Ö 19
Bericht der WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Stuttgart, über die Abschlussprüfungen 2012
I. der star.Energiewerke Beteiligungs-GmbH und
II. der star.Energiewerke GmbH + Co. KG
mit Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-349
Ö 20
Informationen / Anfragen
 
Ö 20.1
Information über den aktuellen Stand der Entwicklung im Schul- und Betreuungsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-371
Ö 20.2
Nachnutzung des ehemaligen Betriebsgeländes "Hofbrauhaus Hatz"
- Konstituierung einer Arbeitsgruppe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-378