Sitzung
GR/78/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
21.10.2013
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 30.09.2013 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Leopoldplatz"
- Billigung der Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 1

2013-244/1
Ö 3
Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung
- Zuschuss zum Neubau einer fünfgruppigen inklusiven Kindertagesstätte der Lebenshilfe Rastatt/Murgtal e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2013-260/1
Ö 4
Beteiligungsbericht 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-280
Ö 5
Folgenutzung der Anwesen Herrenstraße 13 (Rossihaus) und Fortunatstraße 2 (ehem. Kreisarchiv)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7

2013-138/1
Ö 6
Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz (DSP)
Antrag für das Programmjahr 2014 auf Aufnahme der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme "Barocke Planstadt" in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2013-301
Ö 7
Nachtrag: 14.10.2013
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Ergänzende Brandschutzmaßnahmen des Eigenbetriebes Senioren- und Pflegeheim der Stadt Rastatt - Martha-Jäger-Haus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2013-320
Ö 8
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der zip GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-296
Ö 9
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-291
Ö 10
Informationen / Anfragen
 
Ö 10.1
Jubiläum "300 Jahre Rastatter Frieden" Jahr 2014,
Veranstaltungen im Rahmen des Straßentheaterfestivals tête-à-tête 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-285
Ö 10.2
Haushaltsvollzug 2013, Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-307
Ö 10.3
G 9 am Ludwig-Wilhelm-Gymnasium und Tulla-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-317