Sitzung
GR/74/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
22.07.2013
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung von Herrn Stadtoberverwaltungsrat Udo Baumstark
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.06.2013 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Sachstandsbericht Schlossgalerie Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-224
Ö 4
Nachtrag: 15.07.2013
Bebauungsplan "Baldenau" (ehemalige Sparkassenakademie)
- Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2013-195/1
Ö 5
Klimaschutzkonzept Rastatt:
Evaluierung Konzept 1994 und Fortschreibung CO2-Bilanz

Beschluss: zurückgestellt

2013-220
Ö 6
Förderung der rezenten Aue durch die verbesserte Anbindung eines Altrheinarms im LIFE+-Projekt "Rheinauen bei Rastatt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-203
Ö 7
Bebauungsplan "Neue Ludwigvorstadt" (Ehem. Kaserne Joffre, bisher: "Oberer Anschluss") in Rastatt
- Umbenennung des Bebauungsplanes in "Neue Ludwigvorstadt"
- Anpassung des Geltungsbereichs
- Abschluss des städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB
- Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB (Offenlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-184
Ö 8
Strategische Zielplanung im Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-206
Ö 9
Satzung der Stadt Rastatt über die Benutzung kommunaler Unterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-179/1
Ö 10
Zukunft der zip GmbH
Übergang der Immobilie an die Stadt Rastatt
Liquidierung der GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-146/1
Ö 11
Künftige Unterbringung und finanzielle Förderung des Vereins Art Canrobert e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 6

2013-216
Ö 12
Vereinsförderung 2012 - Fortschreibung Vereinsförderrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-183/1
Ö 13
Budgetfestsetzung tête-à-tête 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

2013-207/1
Ö 14
Entwicklung der Städtischen Musikschule Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-140/1
Ö 15
Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Musikschule - Neufestsetzung der Entgelte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2013-163/1
Ö 16
Festsetzung der Elternbeiträge zum Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.09.2013 und 01.09.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11

2013-156/1
Ö 17
Rechtsanspruch auf Besuch einer Kindertageseinrichtung
- vorübergehende Errichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe in Systembauweise in der evangelischen Kindertagesstätte Paul-Gerhardt-Haus

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-157/1
Ö 18
Historisches Rathaus
1. Aufrüstung Brandschutz
2. Herstellen der Barrierefreiheit
3. Maler- und Bodenbelagsarbeiten

Beschluss: zurückgestellt

2013-150/1
Ö 19
Verkauf des Anwesens Dorfstraße 47 (ehem. Volksschule) in Wintersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2013-158/1
Ö 20
Bauliche Neustrukturierung des Betriebsgeländes der Technischen Betriebe,
Beauftragung Architektenleistungen im Rahmen eines VOF-Verfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

2013-133
Ö 21
Sanierung Röttererbergstraße - Vergabe von Tiefbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-208
Ö 22
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Umsetzung vorbeugender Brandschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 9

2013-233
Ö 23
Förmliche Aufhebung der Sanierungssatzung des Sanierungsgebietes "Rastatt-West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-227
Ö 24
Informationen / Anfragen
 
Ö 24.1
Weiterentwicklung der Werkrealschule Niederbühl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-231
Ö 24.2
Haushaltsvollzug 2013, Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-232
Ö 24.3
Kombinierter Geh- und Radweg zwischen Kapellenstraße und Franzbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-234
Ö 24.4
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Südliche Innenstadt":
Neugestaltung und Sanierung der städtischen Grünanlage "Pagodenburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-237