Sitzung
GR/73/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
24.06.2013
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 16.05.2013 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i. d. F. vom 20.12.2004
 
Ö 3
Stadtsicherheit in Rastatt
Bericht der Polizeidirektion Rastatt/Baden-Baden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2013-164
Ö 4
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Südliche Innenstadt":
Neugestaltung und Sanierung der städtischen Grünanlage "Pagodenburg"
- Vergabe der Arbeiten für Landschafts- und Wegebau, Natursteinarbeiten

Beschluss: zurückgestellt

 2013-170
Ö 5
Kath. Kindertagesstätte St. Franziskus,
Neugestaltung und Sanierung der Außenanlagen
- Vergabe landschaftsgärtnerische Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-169
Ö 6
Vergaberichtlinien der Stadt Rastatt für städtische Wohnbauplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-142/1
Ö 7
Richtlinien für die kommunale Wohnungsbauförderung der Stadt Rastatt (Rastatter Baukindergeld)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-147/1
Ö 8
Kanalerneuerung und Straßensanierung Ottersdorfer Straße, Westring, Schillerstraße
- Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2013-160
Ö 9
Umstrukturierung des Mischwassernetzes links der Murg,
Vergabe erster Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-166
Ö 10
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-189
Ö 11
Realisierung zusätzlicher Plätze zur Kindertagesbetreuung aufgrund des zusätzlichen Bedarfs durch die Bebauung des Geländes der ehemaligen Sparkassenakademie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-177/1
Ö 12
Einrichtung von je einer zusätzlichen Hortgruppe ab dem Schuljahr 2013/2014 an der Gustav-Heinemann-Schule und der Johann-Peter-Hebel-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-154/1
Ö 13
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung
- Aufnahme von weiteren zehn Plätzen der betrieblichen Kinderkrippe "sternchen" der Daimler AG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 2013-194
Ö 14
Auflösung der Werkrealschule im Ried und Weiterführung als Außenstelle der Gustav-Heinemann-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-144/1
Ö 15
Genehmigung der Betriebsplanung des Ergebnishaushalts und des Finanzhaushalts 2013 für den Kundenbereich Forst

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-161
Ö 16
Weiterentwicklung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-080/1
Ö 17
Ermächtigung des Oberbürgermeisters für die Gesellschafterversammlung der VERA GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013-173
Ö 18
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2008 - 2011 durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), Unterrichtung des Gemeinderates über die Stellungnahmen zu den wesentlichen Ergebnissen des Prüfungsberichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2013-181
Ö 19
Informationen / Anfragen
 
Ö 19.1
Zensus 2011 - Ergebnisse und Daten für die Stadt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2013-201
Ö 19.2
Regen- und Hochwasserereignis in Plittersdorf am 30.05. bis 01.06.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2013-202
Ö 19.3
Lokale Alkoholpolitik der Stadt Rastatt,
Bericht über den Stand der Maßnahmen,
Bericht zur Teilnahme am 6. Bundeswettbewerb im Bereich kommunale Suchtprävention

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2013-204
Ö 19.4
Vergleich von Auftrags- und Abrechnungssummen bei Tiefbaumaßnahmen der Jahre 2008 - 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2013-196
Ö 19.5
Initiative des Gewerbevereins RA³ mit dem Projekt "Rastatt - Stadt der Künste, Stadt der Künstler"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2013-211
Ö 19.6
Änderung der Polizeiverordnung, gewerbsmäßiges Betteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2013-135
Ö 19.7
Seniorenhilfe Rastatt e.V. - Jahresbericht 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2013-178