Sitzung
GR/70/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
22.04.2013
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 18.03.2013 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Ergänzung des Gemeinderats infolge Ausscheidens eines Mitglieds
 
Ö 2.1
Ausscheiden von Frau Yvonne Pahl aus dem Gemeinderat
- Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-099
Ö 2.2
Verabschiedung von Frau Yvonne Pahl aus dem Gemeinderat
 
Ö 2.3
Eintritt von Frau Brigitta Lenhard in den Gemeinderat
- Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-100
Ö 2.4
Verpflichtung von Frau Brigitta Lenhard als Stadträtin
 
Ö 3
Sachstand zur Schulentwicklung, Einführung der Schulart Gemeinschaftsschule an der Gustav-Heinemann-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-090
Ö 4
Nachtrag: 16.04.2013
G9 am Ludwig-Wilhelm-Gymnasium - weiteres Vorgehen aufgrund der Anmeldezahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-134
Ö 5
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Südliche Innenstadt":
Sanierung und Neugestaltung der städtischen Grünanlage "Pagodenburg"
- Billigung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2013-114
Ö 6
Umbenennung der Hindenburgstraße und der Hindenburgbrücke
- Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 34 Abs. 1 S. 4 GemO

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 23, Enthaltungen: 5

2013-095
Ö 7
Bebauungsplan "Zay - Am Gestadebruch"
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2013-119
Ö 8
8. Änderung des Bebauungsplanes "Rheinau-Nord" in Rastatt / Nebenanlagen
- Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Festsetzung in § 5 Nr. 3 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

2013-046/1
Ö 9
Baugebiet Ehemaliges Basi-Gelände
- Beschlüsse zur weiteren städtebaulichen Entwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-022/1
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Nahversorger Niederbühl"
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB und § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-045
Ö 11
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zur Erschließung des Baugebiets "Bastgartenstraße II" in Niederbühl-Förch

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-101/1
Ö 12
Ettlinger Straße, Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Firma Lidl

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-092/1
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Filmpalast Rastatt"
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-054/1
Ö 14
Satzung der Stadt Rastatt über die Erhebung von Gebühren für den Weihnachtsmarkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-105/1
Ö 15
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-078/1
Ö 16
Tête-à-tête: Information über nachträgliche Änderungen in der Bilanz 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-077/1
Ö 17
Stadtmarketingausschuss
Bestellung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-116
Ö 18
Schulsporthalle Niederbühl, Auftragsvergabe von Bauarbeiten, Betonsanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-115
Ö 19
Nachtrag: 15.04.2013
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
- Umsetzung vorbeugender Brandschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-131
Ö 20
Beschaffung einer Feuerwehrdrehleiter DLAK 23/12 für die Feuerwehr Rastatt Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-104
Ö 21
Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 2.000.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-085
Ö 22
Informationen / Anfragen
 
Ö 22.1
Bundesverkehrswegeplan 2015 - Bericht über die Regionalkonferenz am 12.04.2013 in Karlsruhe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-139