Sitzung
GR/66/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
31.01.2013
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 17.12.2012 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Leopoldplatz"
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB und § 12 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2013-016/1
Ö 3
Bebauungsplan "Dichterviertel, 1. Änderung" in Rastatt
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) und § 11 BauGB (Städtebaulicher Vertrag)
- Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2013-004
Ö 4
Rechtsanspruch auf Besuch einer Kindertageseinrichtung
- Einrichtung einer vorübergehenden weiteren Gruppe in der Kindertagesstätte Ottersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-010/1
Ö 5
Straßen- und Kanalsanierung Rauentaler Straße, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2013-012
Ö 6
Kanalerneuerung Engelstraße, Hansjakobschule und Kaiserstraße 48a, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2013-024
Ö 7
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2008 - 2011,
Unterrichtung des Gemeinderates über den Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-008
Ö 8
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft: Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-009/1
Ö 9
Eigenbetrieb Stadtentwässerung,
Prüfung Jahresabschluss 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-019
Ö 10
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2013-015
Ö 11
Informationen / Anfragen
 
Ö 11.1
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2013-036