Sitzung
GR/62/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
19.11.2012
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 22.10.2012 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Neubildung beschließender Ausschüsse
- Verwaltungs- und Finanzausschuss
- Stadtmarketingausschuss
- Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur
- Umwelt- und Verkehrsausschuss
- Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-261
Ö 3
Sachstandsbericht Schlossgalerie Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-377
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Filmpalast Rastatt"
a) Beschluss der Durchführung des Verfahrens nach § 13a BauGB
b) Billigung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-368
Ö 5
Städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (erforderliche Grundlage für die Festsetzung des Sanierungsgebietes "Südliche Innenstadt")
- Vorstellung der bisherigen Ergebnisse
- Durchführung eines Bürgerforums

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-350/1
Ö 6
Weiterentwicklung der städtischen Gestaltungsrichtlinien und des Logos

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 13, Enthaltungen: 3

2012-369/1
Ö 7
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-366
Ö 8
Überarbeitung der Richtlinien für die kommunale Wohnungsbauförderung der Stadt Rastatt,
Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 34 Abs. 1 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2012-358
Ö 9
Bebauungsplan "Ettlinger Straße"
a) Beschluss der Durchführung des Verfahrens nach § 13a BauGB
b) Billigung der Planung
c) Beschluss des städtebaulichen Vertrages mit der Firma Lidl

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2012-367
Ö 10
Rechtsanspruch auf Besuch einer Kindertageseinrichtung
- weiterer Betrieb der beiden zusätzlichen Gruppen in den Kindertageseinrichtungen St. Antonius und BIBER-Haus für Kinder

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-361
Ö 11
Ausbau der Kleinkindbetreuung im Kindergarten St. Antonius

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-319/1
Ö 12
Bilanz tête-à-tête 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-347/1
Ö 13
Institutionelle Förderung des Vocalensembles Rastatt e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 3

2012-149/1
Ö 14
Einstellung des Kulturpass

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-306/1
Ö 15
Verwendung des Preisgelds "Sport- und Umweltfreundliche Stadt", Zuschuss an die DJK Rastatt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-371/1
Ö 16
Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebs Kultur + Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-341/1
Ö 17
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung der Reithalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

2012-348/1
Ö 18
Eigenbetrieb Kultur + Veranstaltungen
Abschluss eines Betrauungsaktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-303/1
Ö 19
Sanierungsprogramm für die Regenwasserbehandlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-318
Ö 20
Externe Vergabe der Buchhaltung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2012-292/1
Ö 21
Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Besteuerung von Wettbüros und Bordellen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

2012-346/1
Ö 22
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der VERA GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-372
Ö 23
Bericht der WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Stuttgart, über die Abschlussprüfungen 2011
I. der star.Energiewerke Beteiligungs-GmbH und
II. der star.Energiewerke GmbH + Co. KG
mit Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-349
Ö 24
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-370
Ö 25
Informationen / Anfragen
 
Ö 25.1
G 9 - Schulversuch: "Zwei Geschwindigkeiten zum Abitur im allgemeinen bildenden Gymnasium" - Tulla Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-381
Ö 25.2
Veröffentlichung von zwei Schriftstücken auf der Netzseite der Wählervereinigung "Für-unser-Rastatt e.V."

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-379
Ö 25.3
Fällung von Bäumen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-397
Ö 25.4
Information über den aktuellen Stand der Entwicklung:
1. im Bereich der Schulen
- Schülerzahlen der Ganztagsgrundschule an der Karlschule
- Schülerzahlen bei den Fünftklässler/-innen an den städtischen Werkrealschulen, der August-Renner-Realschule und an den Gymnasien
2. im Bereich der kommunalen Betreuung
- Hort an der Schule
- kommunalen Betreuung im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule" und der flexiblen Nachmittagsbetreuung
- Ferienbetreuung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-382
Ö 25.5
Allgemeine Finanzprüfung 2004 - 2008 der Stadt Rastatt und deren Eigenbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-411
Ö 25.6
Vandalismusbericht an Schulen - Videoüberwachung an Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-394