Sitzung
GR/60/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
24.09.2012
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 19.07.2012 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 20.12.2004
 
Ö 3
Einführung eines Mietspiegels in Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2012-269
Ö 4
Hochwasser- und Ökologieprojekt Rastatt - Sachstand und Kostenentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

2012-276
Ö 5
Neubau Mensa mit Gruppenräumen für die Gustav-Heinemann-Schule
- Kostenentwicklung, Sachstandsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 7

2012-299
Ö 6
Konversion der ehemaligen Kaserne Joffre
- Vorstellung der neuen Eigentümer Joffre-Park Entwicklungs GmbH
- Änderung des Rahmenplanes
- Anpassung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Oberer Anschluss"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2012-277/1
Ö 7
Bebauungsplan "Friede-Springer-Kindertagesstätte" in Rastatt
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

2012-288
Ö 8
Bebauungsplan "Rotacker I" in Rastatt-Niederbühl
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-260
Ö 9
Ausbau der Kleinkindbetreuung
- Investitionskostenzuschuss zum Anbau einer Kleinkindgruppe an den Kindergarten St. Bernhard

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-120/2
Ö 10
Ausbau der Schulsozialarbeit an den Rastatter Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-270/1
Ö 11
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung
- Änderung der Trägerschaft des Naturkindergartens Rastatter Wurzelzwerge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-266
Ö 12
Abbruch der Produktionshalle und der Fahrzeughalle
auf dem ehemaligen Gelände Basi in Rastatt-Niederbühl
- Ermächtigung zur Durchführung des Ausschreibungsverfahrens für die Abbrucharbeiten und Verpflichtung zur Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-275
Ö 13
Erweiterung Kindertagesstätte "Amalie Struve", Neubau Kinderkrippe
I. Vergabe von Bauarbeiten
II. Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2012-273
Ö 14
Nachtrag: 17.09.2012
Kindertagesstätte Amalie Struve
bauliche Maßnahmen im Bestand - Emporenabtrennung
Vergabe von Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2012-274
Ö 15
Erneuerung der Hohlohstraße, 3. Bauabschnitt
- Vergabe von Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-302
Ö 16
Neubau Filtergräben Plittersdorf - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-304
Ö 17
Einstellung eines/einer Bauingenieurs/in für den Fachbereich Bauen und Verkehr sowie der/des Persönlichen Referentin/en des Oberbürgermeisters, Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vornahme der Einstellung in Abweichung von § 6 Abs. 1b) der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-289
Ö 18
Eigenbetrieb Stadtwerke
Industriegleis
Vertragssituation

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-226/1
Ö 19
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-290
Ö 20
Eigenbetrieb Stadtwerke
Geschäftsbericht und Abschlussbericht 2011 der WIBERA AG und Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Feststellung des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-220/1
Ö 21
Informationen / Anfragen
 
Ö 21.1
Seniorenhilfe Rastatt e.V. -Jahresbericht 2010 und 2011
2012-272
Ö 21.2
Weiterentwicklung der Werkrealschulen in Rastatt
2012-300
Ö 21.3
Sportpark Schwalbenrain - Münchfeld
2012-296