Sitzung
GR/58/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
19.07.2012
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ergänzung des Gemeinderats infolge Ausscheidens eines Mitglieds
 
Ö 1.1
Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen gemäß
§ 29 GemO zum Eintritt von Herrn Michael Krieg in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-241
Ö 1.2
Verpflichtung von Herrn Michael Krieg als Stadtrat
 
Ö 2
IKEA-Ansiedlung in Rastatt Klage der Stadt Rastatt gegen das Land Baden-Württemberg wegen Zielabweichung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2012-251
Ö 3
Nachnutzung des Areals der Max-Jäger-Schule
- Standortentscheidung für den Neubau einer Kindertagesstätte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 13

2012-243
Ö 4
Nachnutzung des Areals der Max-Jäger-Schule
- Grundsatzentscheidungen für das weitere Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-242
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Filmpalast Rastatt"
- Antrag der Filmtheaterbetriebe Spickert Verwaltungs-GmbH,
Mannheim
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m.
§ 12 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-227/1
Ö 6
Bebauungsplan "Wilhelm-Busch-Straße / Bauhof"
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2012-245
Ö 7
Vollendung der L 77-Ortsumgehung Niederbühl/Baugebiet Ehemaliges
Basi-Gelände
- Ansiedlung eines Nahversorgers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2012-180/1
Ö 8
Verkehrsplan 2012 für die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2012-052/1
Ö 9
Vergabe von Straßeninstandsetzungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-244
Ö 10
Erneuerung Badener Brücke, Vergabe der städtischen Tiefbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 1

2012-198
Ö 11
Neubau Filtergräben Plittersdorf-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-224
Ö 12
Kanalerneuerung Engelstraße, Hansjakobschule und Kaiserstraße 48a

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-228
Ö 13
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Rehabilitationszentrum Südwest für Behinderte gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-197
Ö 14
Fortschreibung Vereinsförderrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-146/1
Ö 15
Satzung über die Durchführung des Weihnachtsmarktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-225/1
Ö 16
Externe Vergabe der Buchhaltung des Eigenbetriebs Kultur + Veranstaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

2012-210/1
Ö 17
Allgemeine Vertragsbedingungen und Entgeltordnung der BadnerHalle Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-230/1
Ö 18
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der BadnerHalle Betriebs-GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2012-203
Ö 19
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Umsetzung vorbeugender Brandschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-215/1
Ö 20
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Bericht über den Jahresabschluss 2011 mit Lagebericht zum 31.12.2011 und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2011 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-217/1
Ö 21
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Änderung des Wirtschaftsplans 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-216/1
Ö 22
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-236
Ö 23
Informationen / Anfragen
 
Ö 23.1
Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-252
Ö 23.2
Sachstand Haushaltsvollzug 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-254
Ö 23.3
Historisches Rathaus, Erneuerung Lüftungsanlage Sitzungssaal
Sachstand und weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-029/1
Ö 23.4
Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie für die Verwaltungsgemeinschaft Rastatt
Gutachten des Büros Hage + Hoppenstedt Partner zur Windenergie in der
Raumschaft Landkreis Rastatt, Stadtkreis Baden-Baden und angrenzende Kommunen
Information zur Bearbeitungsweise und zum Bearbeitungsstand Juli 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-259