Sitzung
GR/56/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
25.06.2012
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 21.05.2012 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 20.12.2004
 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan Seniorenzentrum Münchfeld
- Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß
§ 4 Abs. 2 BauGB
- Änderung der Planung
- Beschluss einer erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2012-083/1
Ö 4
Sachstandsbericht Schlossgalerie Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-186
Ö 5
Ergebnisse des Verkehrsgutachtens zum Ausbau der Autobahnanschlussstelle Rastatt-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2012-173
Ö 6
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Ettlinger Straße" gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB
a) Antrag der Lidl Vertriebs GmbH + Co. KG
b) Antrag der H-S GmbH + Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

2012-140/1
Ö 7
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
"Edeka-Aktivmarkt, Karlsruher Straße" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
i.V.m. § 12 BauGB
- Antrag der H-S GmbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-194/1
Ö 8
Änderung der Benutzungsordnung für die kommunale Betreuung im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule"
a) Änderung der Benutzungsordnung für die kommunale Betreuung
im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule"
b) Änderung der Entgeltordnung für die kommunale Betreuung
im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-169/1
Ö 9
Vereinsförderung "Grüne Vereine": Bezirksgruppe der Gartenfreunde Rastatt, Rastatter Kleingartengartenvereine, Rastatter Obst- und Gartenbauvereine, des Umweltzentrums Rastatt sowie Zuschüsse an städtische Vereine für Maßnahmen des Umweltschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-200/1
Ö 10
Pachtzins für die an den Landesverband der Gartenfreunde
Baden-Württemberg e.V. verpachteten Kleingartenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2012-163/1
Ö 11
Weihnachtsmarkt: Terminfestlegung 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

2012-104/1
Ö 12
Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 2.000.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-187
Ö 13
Informationen / Anfragen
 
Ö 13.1
Busfahrzeuge bei der Verkehrsgesellschaft Rastatt (VERA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-170
Ö 13.2
Hinweise des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg zur Lärmaktionsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-177
Ö 13.3
Erschließung Gewerbegebiet Rotacker - Auftragsvergabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-237