Sitzung
GR/55/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
21.05.2012
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2012 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Evaluation Gemeinwesenarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-134/1
Ö 3
Nachnutzung des Areals der Max-Jäger-Schule
- Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung am 14.03.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-141/1
Ö 4
Entwicklung einer Kindertageseinrichtung, eines Gemeindesaals und von Wohnbebauung auf dem Gelände der ehemaligen Max-Jäger-Schule durch die israelitische Kultusgemeinde Baden-Baden

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2012-142/1
Ö 5
Neuaufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASP) mit dem Gebiet "Südliche Innenstadt"
a) Beauftragung der Vorbereitenden Untersuchung (Teil II) und Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB
b) Beauftragung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Kernstadt mit Öffentlichkeitsbeteiligung
c) Genehmigung einer Umfinanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2012-157
Ö 6
Nachnutzung der Sparkassenakademie
- Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbes (Gutachterverfahren)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2012-031/1
Ö 7
Bebauungsplan "Rotacker I" in Rastatt-Niederbühl
- Beschluss der erneuten Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-032/1
Ö 8
Wohnbebauung St. Laurentius in Rastatt-Niederbühl
- Billigung der städtebaulichen Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-008/1
Ö 9
Bewohnerparken in Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

2012-132/1
Ö 10
Änderung der Benutzungsordnung sowie der Entgeltordnung für die Turn-, Sport- und Mehrzweckhallen der Stadt Rastatt (einschließlich Ortsteile)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-145
Ö 11
Betriebsplan 2012 Kundenbereich Forst

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-138
Ö 12
Erschließung Gewerbegebiet Rotacker - Beauftragung der Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-154
Ö 13
Wehrgeschichtliches Museum Rastatt GmbH
Benennung eines weiteren Aufsichtsratsmitglieds und der beiden Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-155
Ö 14
Informationen / Anfragen
 
Ö 14.1
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR),
a) Sachstandsbericht
b) Haushaltsplanung 2013
c) Schulungen für den Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-156
Ö 14.2
Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt Murg Rastatt - Sach-/Verfahrensstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-181