Sitzung
GR/23/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
76437 Rastatt, Sitzungssaal des Historischen Rathauses, Marktplatz 1
Datum
13.07.2026
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung
 
Ö 2
Jugendfragestunde gem. § 41a GemO / § 27a Geschäftsordnung des Gemeinderats
 
Ö 3
Bürgerfragestunde gem. § 33 GemO / § 26 Geschäftsordnung des Gemeinderats
 
Ö 4
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2026/2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2026-152/1
Ö 5
Festsetzung der Elternbeiträge zum Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen zum 1.9.2026 und 1.9.2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2026-127/1
Ö 6
Haushaltskonsolidierung
Satzung der Stadt Rastatt über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Kürzung von Aufwandsentschädigungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 21, Enthaltung: 4, Befangen: 0

2026-164/1
Ö 7
Haushaltskonsolidierung; Städtische Galerie Fruchthalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0

2026-084/1
Ö 8
Haushaltskonsolidierung; Reduzierung des Defizits der Historischen Bibliothek

Beschluss: zurückgestellt

2026-080/1
Ö 9
Haushaltskonsolidierung: Institutionelle Förderung des Vocalensembles Rastatt e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2026-044/1
Ö 10
Haushaltskonsolidierung: Anpassung der Eigenbeteiligung und Subventionierung im Haus der Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2026-154/1
Ö 11
Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Gehwegen in der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2026-129/1
Ö 12
Wohnmobilstellplatzsatzung
Satzung zur Benutzung von Wohnmobilstellplätzen in der Stadt Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2026-143
Ö 13
Antrag der AfD-Fraktion - Prüfung einer testweisen Installation einer Hochdruckvernebelungsanlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2026-185
Ö 14
Verkauf des ehemaligen Verwaltungsgebäudes "Platanenstraße 7"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2026-166
Ö 15
Beteiligung der Umlandgemeinden an Schulbaufinanzierung - Sanierung/Umbau Schillerschule Ettlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2026-077/1
Ö 16
Sonderzuschuss FV Plittersdorf - Verrechnung der Zuschusstöpfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2026-178
Ö 17
Prozessorientierte Organisationsuntersuchung
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

2026-186/1
Ö 18
Informationen / Anfragen
 
Ö 18.1
Startchancen-Programm des Landes - Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2026-033
Ö 18.2
Antrag auf Befreiung nach dem Kommunalen Regelungsbefreiungsgesetz: Digitale Bereitstellung der Beratungsunterlagen für Gäste öffentlicher Gremiensitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2026-184
Ö 18.3
Seniorenhilfe Rastatt e.V. - Jahresbericht 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2026-194
Ö 18.4
Kommunale Schulkindbetreuung - Aktueller Stand Juli 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2026-193