Sitzung
GR/52/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
27.02.2012
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 30.01.2012 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Einrichtung von zwei G 9-Zügen am Ludwig-Wilhelm- oder Tulla-Gymnasium

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2012-021/1
Ö 3
Bebauungsplan "Verlängerte Bastgartenstraße II" Niederbühl-Förch
- Billigung der Planung
- Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-025/1
Ö 4
Bebauungsplan "Rotacker I" in Rastatt-Niederbühl
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 Abs.2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Feststellung der Planreife für die geplante Straße und die Teilflächen 1,3, und 8

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-018/1
Ö 5
Einrichtung einer Sammelstelle Elektronikschrott bei den Technischen Betrieben, Interfraktioneller Antrag vom 12. Dezember 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

2012-036/1
Ö 6
Informationen / Anfragen
 
Ö 6.1
Beschilderung Grün- und Parkanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-049
Ö 6.2
Historisches Rathaus, Erneuerung Lüftungsanlage Sitzungssaal
Sachstand und weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-029
Ö 6.3
Sachstand Neubaumaßnahmen
1. Neubau Sporthalle Karlschule
2. Neubau Mensa Gustav-Heinemann-Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-070
Ö 6.4
Neubau Badener Brücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-080