Sitzung
GR/17/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
76437 Rastatt, Sitzungssaal des Historischen Rathauses, Marktplatz 1
Datum
29.01.2026
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 15.12.2025 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3
Jugendfragestunde gem. § 41a GemO / § 27a Geschäftsordnung des Gemeinderats
 
Ö 4
Bürgerfragestunde gem. § 33 GemO / § 26 Geschäftsordnung des Gemeinderats
 
Ö 5
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

2025-320/4
Ö 6
Anpassung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage in Rastatt – Ergänzung um einen dritten verkaufsoffenen Sonntag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2026-014/1
Ö 7
Sanierung und Umgestaltung der Hauptstraße Rauental - Erhöhung der Planungskosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2026-006/1
Ö 8
Sanierung kommunaler Sportstätten - Bundesförderprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

2026-016
Ö 9
Bebauungsplan "Neue Feuerwache" in Rastatt
- Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der frühzeitigen Beteiligung
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1
BauGB
- Billigung des Entwurfs
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2026-007/1
Ö 10
Bebauungsplan "PV-Anlage Treibstofflager Wintersdorf"
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2026-008/1
Ö 11
Bebauungsplan "Rheinau Nord, 10. Änderung, Erweiterung der Gustav-Heinemann-Schule" in Rastatt
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2026-009/1
Ö 12
Informationen / Anfragen
 
Ö 12.1
Haushaltskonsolidierung; Sachstand Januar 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2026-034
Ö 12.2
Haushaltsvollzug 2025 - Prognose vorläufiges Rechnungsergebnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2026-035
Ö 12.3
Sperrung von 15 v. H. des Budgets für die Kontengruppe „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2026-043