Sitzung
GR/15/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
76437 Rastatt, Sitzungssaal des Historischen Rathauses, Marktplatz 1
Datum
24.11.2025
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung
 
Ö 2
Jugendfragestunde gem. § 41a GemO / § 27a Geschäftsordnung des Gemeinderats
 
Ö 3
Bürgerfragestunde gem. § 33 GemO / § 26 Geschäftsordnung des Gemeinderats
 
Ö 4
Vorstellung der Erstellung der Zuteilungsquote der Anschlussunterbringung von Geflüchteten durch das Landratsamt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025-342
Ö 5
Gesamtstädtische Organisationsuntersuchung – Vorstellung der Ergebnisse der PROMPT-Analyse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-325
Ö 6
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-320
Ö 7
Jahresbericht der Jugendbeteiligungsreferentin 2024/2025 sowie Vorstellung der Ergebnisse des Jugendgipfels 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025-310
Ö 8
Vorstellung der Bereiche Citymanagement und Stadtmarketing

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025-244
Ö 9
Haushaltskonsolidierung; befristete Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer zum 01.01.2026

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 21, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-297/1
Ö 10
Haushaltskonsolidierung; Aussetzen der Gewährung von Leistungsprämien an Beamtinnen und Beamten ab dem Haushaltsjahr 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0

2025-327
Ö 11
Aufnahme von Darlehen in Höhe von insgesamt 20 Mio. €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025-337
Ö 12
Veranstaltungsplanung 2026 des Fachbereichs Schulen, Kultur und Sport

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2025-222
Ö 13
Sonnensegel auf öffentlichen Spielplätzen – Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025-323
Ö 14
"Bauturbo" - Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung; Umsetzung in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-332
Ö 15
20. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt: "Sonderbaufläche Photovoltaik-Freiflächenanlage"
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Beschluss über die Änderung (Feststellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-302
Ö 16
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft - Reduzierung der Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-284
Ö 17
Beschaffung von fünf Löschgruppenfahrzeugen für die Feuerwehr Rastatt

Beschluss: zurückgestellt

2025-277
Ö 18
Stadtwerke Rastatt GmbH;
Feststellung Jahresabschluss 2024, Wirtschaftsprüfungsbericht 2024, Entlastung Aufsichtsrat und Geschäftsführung für 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-253
Ö 19
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-305
Ö 20
Informationen / Anfragen
 
Ö 20.1
Unterbringung von Geflüchteten in Rastatt - aktueller Sachstand und aktuelle Prognose für das vierte Quartal des Jahres 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025-311
Ö 20.2
Regelungsbefreiungsgesetz - Städtetag stellt ersten Antrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025-335