Sitzung
GR/51/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
30.01.2012
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 12.12.2011 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Ehrung von Frau Stadträtin Yvonne Pahl für 15-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
 
Ö 3
Demografischer Wandel- Entwicklungen und Handlungsansätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-027
Ö 4
Sachstandsbericht Schlossgalerie Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-009
Ö 5
Citymanagement für die Stadt Rastatt:
Antrag des Gewerbevereins RA³ auf Bezuschussung der Kosten des Citymanagers / der Citymanagerin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

2012-005/1
Ö 6
Nachnutzung der Max-Jäger-Schule
- Billigung des städtebaulichen Konzeptes
- weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-001/1
Ö 7
Investitionszuschüsse an Träger von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-002/1
Ö 8
Weiterführung des Energieeinsparbeteiligungsprojektes Fifty-Fifty - Das Rastatter Modell

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-004
Ö 9
Plittersdorf - Baugebiet Pfaffenbuckel - Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten für die Erschließung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-014
Ö 10
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt, sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie
- Antrag an den Gemeinsamen Ausschuss auf Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans Windenergie gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 5 Abs. 2b BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2012-012
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Aldi-Filiale Lützowerstraße"
a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
b) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
c) Beschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

2012-401
Ö 12
Umlegungsverfahren "Verlängerte Bastgartenstraße II" auf Gemarkung Niederbühl (Förch),
Bestellung von beratenden Sachverständigen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-016
Ö 13
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die star.Energiewerke GmbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-398
Ö 14
Feststellung der Jahresrechnung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-007
Ö 15
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2012-011
Ö 16
Informationen / Anfragen
 
Ö 16.1
Generalsanierung des Kindergartens St. Raphael in Plittersdorf und Ausbau der Kleinkindbetreuung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-019
Ö 16.2
Fällung von Bäumen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-010
Ö 16.3
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2012-044