Sitzung
GR/49/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
12.12.2011
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28.11.2011 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 20.12.2004
 
Ö 3
Umbau Karlschule und Einrichtung einer Ganztagesgrundschule
1. Bericht über die Baumaßnahme
2. Genehmigung von Nachträgen
a) Rohbauarbeiten
b) Elektroarbeiten Gebäude A und B
c) Elektroarbeiten Gebäude C und D

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2011-370
Ö 4
Nachnutzung der Sparkassenakademie
- Grundsatzentscheidung zur Nachnutzung des Geländes als Wohnbaufläche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

2011-373/1
Ö 5
Bericht über den Abschluss der Sanierungsmaßnahme "Kaserne Canrobert"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-386
Ö 6
Aufhebung der Sanierungssatzung des Sanierungsgebiets "Kaserne Canrobert"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-387
Ö 7
Bebauungsplan "Erweiterung ALDI-Zentrallager", Gemarkung Rastatt
- Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-378
Ö 8
Initiative des Gewerbevereins RA³ mit dem Projekt " Rastatt - Stadt der Künste, Straßenkunst, Stadt der Künstler"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 1

2010-289/1
Ö 9
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung
- Aufnahme des Naturkindergartens Rastatter Wurzelzwerge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2011-338/1
Ö 10
Änderung der Öffnungszeiten für das Stadtmuseum, die Städtische Galerie sowie die Historische Bibliothek,
Anpassung der Besucher- und Benutzungsordnung für Museen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-273/1
Ö 11
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung der Reithalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2011-270/1
Ö 12
Fortschreibung der Vereinsförderrichtlinien,
Subventionierung der Räume im Haus der Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-337/1
Ö 13
Öffentliche Abwasserbeseitigung
- Überschussausgleich 2007
- Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-372/1
Ö 14
Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-230/1
Ö 15
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung von Reisigplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-324/1
Ö 16
Erarbeitung eines Vergnügungsstättenkonzeptes
- Beauftragung der Erarbeitung eines Vergnügungsstättenkonzeptes durch die Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-362/1
Ö 17
Fortschreibung des Straßensanierungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-059/1
Ö 18
Erhebung eines Entgelts an der Schiffsanlegestelle Plittersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2011-356/1
Ö 19
Gutachterausschuss: Neubestellung der Gutachter

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-367/1
Ö 20
Bericht der HABITAT Revisions- und Treuhandgesellschaft mbH über den Jahresabschluss zum 31.12.2010 mit Lagebericht und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 mit Lagebericht durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt, Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-318/1
Ö 21
Informationen / Anfragen
 
Ö 21.1
Evaluierung des Klimaschutzkonzeptes 1994 der Stadt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-383
Ö 21.2
Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-392
Ö 21.3
Kinderschule Amalie Struve
Personalsituation und Sprachbildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-396
Ö 21.4
Planfeststellung Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt Murg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-395
Ö 21.5
Bebauungsplanverfahren "Nahversorgung Rheinau"
- Vorgezogene erste Stellungnahme zu den Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-397