Sitzung
GR/03/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
76437 Rastatt, Sitzungssaal des Historischen Rathauses, Marktplatz 1
Datum
20.02.2025
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bürgerfragestunde gem. § 33 GemO / § 26 Geschäftsordnung des Gemeinderats
 
Ö 3
Ausscheiden von Frau Julia Uretschläger aus dem Gemeinderat - Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-085
Ö 4
Ergänzung des Gemeinderats - Eintritt von Herrn Manuel Hummel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-086
Ö 5
Neubesetzung des Umlegungsausschusses des Gemeinderats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-090
Ö 6
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 7, Befangen: 0

2024-263/4
Ö 7
Anpassung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage in Rastatt
- Verschiebung des Termins im Frühjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-059
Ö 8
Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über die öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-026/1
Ö 9
Dezernatsverteilung bzw. künftige Organisationsstruktur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0

2025-038/2
Ö 10
Neubau Feuerwache Kernstadt Rastatt - Nachhaltiges Bauen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-019/1
Ö 11
Bebauungsplan "Kombibad Rastatt"
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025-046/1
Ö 12
Bebauungsplan "Mittlere Karlstraße, Teilbereich A, ehem. Dianawerke"
- Teilung des Geltungsbereichs "Mittlere Karlstraße" in zwei Teilbereiche
- Beschluss über die Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB
- Billigung des Entwurfs
- Beschluss über die freiwillige frühzeitge Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025-063/1
Ö 13
Sanierung Leopoldring 2. Bauabschnitt; Auftragsüberschreitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025-065/1
Ö 14
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.1
Unterbringung von Flüchtlingen in Rastatt, aktueller Sachstand und aktuelle Prognose für das Jahr 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025-064
Ö 14.2
Wiedereinführung G 9 - Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025-092
Ö 14.3
Haushaltsvollzug 2024 - Prognose vorläufiges Rechnungsergebnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025-096