Sitzung
GR/48/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
28.11.2011
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 24.10.2011 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Gründung des Eigenbetriebs Kultur und Veranstaltungen
 
Ö 2.1
Gründung des Eigenbetriebs Kultur und Veranstaltungen,
a) Auflösung der Betriebs-GmbH
b) Betriebspachtvertrag
c) Vermögensübertragungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2011-340/1
Ö 2.2
Gründung des Eigenbetriebs Kultur und Veranstaltungen - Eigenbetriebssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

2011-339/1
Ö 2.3
Gründung des Eigenbetriebs Kultur und Veranstaltungen,
Beschluss über die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

2011-344/1
Ö 3
Kindergarten St. Raphael in Plittersdorf
- Ausbau der Kleinkindbetreuung und Generalsanierung des Bestandsgebäudes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-252/1
Ö 4
Zentralküche für Kindertageseinrichtungen der Evangelischen Kirchengemeinde
- Investitionskostenzuschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-250/1
Ö 5
Maßnahmen zur Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB/VOL

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-274/1
Ö 6
Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-354
Ö 7
Betriebszuschuss BadnerHalle für Geschäftsjahr 2011,
Genehmigung einer Umfinanzierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

2011-377
Ö 8
Eigenbetrieb Stadtwerke Rastatt
Angleichung der Nutzungs- und Überlassungsverträge an die Hallenentgeltordnung
Gemeinsame Regelung für die Rastatter Bäder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2011-207/2
Ö 9
Allgemeine überörtliche Finanzprüfung 2004 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), Unterrichtung des Gemeinderates über die Stellungnahmen zu den wesentlichen Ergebnissen des Prüfungsberichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-336
Ö 10
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der VERA GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-341
Ö 11
Informationen / Anfragen
 
Ö 11.1
Einrichtung eines zentralen Bauhofs bzw. einer zentralen Fahrzeughalle für die Friedhöfe auf dem Waldfriedhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-376