Sitzung
GR/47/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
24.10.2011
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Demografischer Wandel- Entwicklungen und Handlungsansätze

Beschluss: zurückgestellt

2012-027
Ö 2
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-304
Ö 3
Neufassung des § 1 sowie § 3 Absätze 1 und 2 der Satzung der Stadt Rastatt über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

2011-239
Ö 4
Anpassung des Sachkostenbeitrags für die Fraktionen des Gemeinderats Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

2011-296
Ö 5
Einrichtung eines G 9-Zuges am Ludwig-Wilhelm-Gymnasium und Tulla-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-310
Ö 6
Ausbau der Kleinkindbetreuung
Kinderschule Amalie Struve, Errichtung eines weiteren Pavillons für zwei Kleinkindgruppen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6

2011-258/1
Ö 7
Betrieb einer inklusiven Kindertageseinrichtung durch das Rehabilitationszentrum Südwest für Behinderte gGmbH
- Abschluss einer Betriebskostenvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-260/1
Ö 8
Mömax Stadt Baden-Baden
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Realisierung von Möbelhausprojekten im Zuge der interkommunalen Kooperation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

2011-285/1
Ö 9
Sanierungsgebiet "Südliche Innenstadt"
Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-268/1
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Nahversorgung Rheinau"
a) Erweiterung des Geltungsbereichs
b) Beschluss der Durchführung des Verfahrens nach § 13a BauGB
c) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB (frühzeitige Beteiligung)
d) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 13

2011-284
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Aldi-Filiale Lützowerstraße"
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB
b) Beschluss der Durchführung des Verfahrens nach § 13a BauGB
c) Billigung der Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2011-286
Ö 12
Bebauungsplan "Pfaffenbuckel" in Rastatt-Plittersdorf
- Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-282
Ö 13
Nachtrag: 17.10.2011
Renaturierung des ehemaligen Betriebsgeländes der August Peter + Co. in Rastatt-Plittersdorf
- Teilweise Ausführung von Renaturierungsmaßnahmen durch das Regierungspräsidium Karlsruhe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-326
Ö 14
Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs HLF 20/16 für die Feuerwehr Rastatt Kernstadt
- Vergabe der Aufträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2011-288
Ö 15
Erweiterung und Verlängerung des Jahresvertrags für Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-300
Ö 16
Beteiligungsbericht 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-294
Ö 17
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-292
Ö 18
Informationen / Anfragen
 
Ö 18.1
SPD-Antrag zur Änderung der Sozialstaffelung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-313
Ö 18.2
Geplante Abstufung nicht mehr fernverkehrsrelevanter Bundesstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-283
Ö 18.3
Verlegung von Glasfaserkabeln durch die Telekom

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-323
Ö 18.4
Aufforstung des ehemaligen Tanklagers Wintersdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-329
Ö 18.5
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der zip GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-327
Ö 18.6
Sachstand Haushaltsvollzug 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-334
Ö 18.7
Unterbringung des Jiu-Jitsu Kampfsportvereins Rastatt e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-333
Ö 18.8
Information über den aktuellen Stand der Entwicklung:
- Hort an der Schule
- der kommunalen Betreuung im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule" und der flexiblen Nachmittagsbetreuung in Plittersdorf
- der Ganztagsgrundschule an der Karlschule
- Schülerzahlen bei den Fünftklässler/-innen an den städtischen Haupt- und Werkrealschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-291