Sitzung
GR/46/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
26.09.2011
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25.07.2011 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 20.12.2004
 
Ö 3
Neubau Mensa mit Gruppenräumen für die Gustav-Heinemann-Schule,
1. Auftragsvergabe Leichtmetall-Fassade
2. Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2011-241
Ö 4
Neubau Schülerhort Johann-Peter-Hebel-Schule,
Bericht über den Abschluss der Baumaßnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-240
Ö 5
Fortschreibung Vereinsförderrichtlinien/ Subventionierung der Räume im Haus der Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-229/1
Ö 6
Mehrgenerationenhaus Rastatt
- Mietsubvention für den Förderzeitraum 2012 - 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-245/1
Ö 7
Bebauungsplan "Rotacker I" in Rastatt-Niederbühl
- Anpassung des Geltungsbereiches
- Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-213/1
Ö 8
Ottersdorf - Umbau südlicher Ortseingang - Wilhelmstraße - Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-243
Ö 9
Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-234
Ö 10
Eigenbetrieb Martha-Jäger-Haus
Bericht über den Jahresabschluss mit Lagebericht zum 31.12.2010 und Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rastatt Feststellung des Jahresabschlusses 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-209/1
Ö 11
Eigenbetrieb Stadtwerke Rastatt
Geschäftsbericht und Abschlussbericht 2010 der WIBERA AG und Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamts, Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-203/1
Ö 12
Eigenbetrieb Stadtwerke Rastatt
Änderung der Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-204/1
Ö 13
Eigenbetrieb Stadtwerke Rastatt
Aktualisierung der Vereinsförderrichtlinien
Neuregelung für die Rastatter Bäder

Beschluss: zurückgestellt

2011-207/1
Ö 14
Bericht der WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Stuttgart, über die Abschlussprüfungen 2010
I. der star.Energiewerke Beteiligungs-GmbH und
II. der star.Energiewerke GmbH + Co. KG mit Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-238
Ö 15
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der BadnerHalle Rastatt Betriebs-GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2011-261
Ö 16
Ermächtigung des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der zip GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-262
Ö 17
Informationen / Anfragen