Sitzung
GR/45/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
11.07.2011
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Alarm- und Einsatzplanung für Rheinhochwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-026/1
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Modepark Röther"
- Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Beschluss des Durchführungsvertrages
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 12 und § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-157
Ö 3
Ausbau der Kleinkindbetreuung
1. Kindergarten St. Laurentius in Niederbühl
2. Kindergarten St. Michael in Wintersdorf
3. Kindergarten St. Raphael in Plittersdorf und Generalsanierung des Bestandsgebäudes
4. Kinderschule Amalie Struve und bauliche Anpassungen im Bestand

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2011-173/1
Ö 4
Bildungs- und Teilhabepaket, Aufhebung der Ermäßigung des Essensentgelts an den Ganztagsschulen Gustav-Heinemann-Schule und Karlschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

2011-149/1
Ö 5
Ergänzung des Betreuungsangebots "Verlässliche Grundschule" an der Grundschule Plittersdorf durch eine "flexible Nachmittagsbetreuung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-158/1
Ö 6
Festsetzung der Elternbeiträge zum Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.09.2011 und 01.09.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

2011-154/1
Ö 7
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-161/1
Ö 8
Städtische Lehrstellenförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-120/1
Ö 9
Erneuerung und Sanierung von Gehwegflächen im Zuge des Glasfasernetzausbaus der Deutschen Telekom

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2011-192
Ö 10
Informationen/Anfragen
 
Ö 10.1
Weitere Entwicklung der Hauptschule im Ried sowie der Hauptschule in Niederbühl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-190
Ö 10.2
Abrechnungssystem Ganztagsschulen Karlschule und Gustav-Heinemann-Schule, Mensa Gustav-Heinemann-Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-214
Ö 10.3
Historisches Rathaus, Klimatisierung Sitzungssaal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-216