Sitzung
GR/68/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rastatt, Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
25.05.2023
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Wintersdorf der Freiwilligen Feuerwehr Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

2023-127
Ö 3
Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Rastatt Abteilung Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

2023-128
Ö 4
Auswirkungen des Urteils des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim zur Sitzverteilung bei unechter Teilortswahl (Gemeinderatswahl) im Hinblick auf die Wahl in Tauberbischofsheim 2019 auf die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

2023-136
Ö 5
Bebauungsplan "Zentralklinikum am Münchfeldsee"
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

2023-137
Ö 6
Wahl des Oberbürgermeisters am 24.09.2023 bzw. ggf. Stichwahl am 15.10.2023
- Bildung des Gemeindewahlausschusses (GWA)
- Festlegung der Termine für die Kandidatenvorstellung in den Ortsteilen
- Festlegung der Modalitäten für die Kandidatenvorstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2023-062
Ö 7
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

2023-124
Ö 8
Genehmigung der Betriebsplanung 2023 für den Kundenbereich Forst (Ergebnishaushalt und Teilfinanzhaushalt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2

2023-126
Ö 9
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2023-130
Ö 10
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Haushaltssatzung 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023-145
Ö 10.2
Tarifrunde 2023 - Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023-159
Ö 10.3
Digitalisierung an Schulen - Sachstand Mai 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023-153