Sitzung
VFA/58/2023
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rastatt, Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
20.04.2023
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 02.02.2023 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Förderung der Rastatter Tafel gGmbH durch Beteiligung an den Müllgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2023-074
Ö 4
Satzungsänderung - Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2023-099
Ö 5
Gewährung eines ÖPNV-Zuschusses an städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2023-095
Ö 6
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Großen Kreisstadt Rastatt
- Neufassung Gutachterausschussgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2023-096
Ö 7
Satzung der Stadt Rastatt über die Durchführung und Gebührenerhebung für den Wochenmarkt und Neukalkulation

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 15

2023-023/1
Ö 8
Neukalkulation der Gebührensätze in der Satzung der Stadt Rastatt über die Durchführung und die Gebührenerhebung der Jahrmärkte; Änderungssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11

2023-104
Ö 9
Beantragung der kommunalrechtlichen Zusatzbezeichnung nach § 5 Abs. 3 GemO und Führen der Bezeichnung auf den Ortstafeln der Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

2023-077
Ö 10
175 Jahre Badische Revolution: Jubiläumsfestjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2023-075
Ö 11
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2023-091
Ö 12
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen