Sitzung
VFA/58/2023
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rastatt, Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
20.04.2023
Zeit
17:30-21:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 02.02.2023 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Informationen der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Förderung der Rastatter Tafel gGmbH durch Beteiligung an den Müllgebühren
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14 | 2023-074 | |
Ö 4 | Satzungsänderung - Änderung der Friedhofssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14 | 2023-099 | |
Ö 5 | Gewährung eines ÖPNV-Zuschusses an städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14 | 2023-095 | |
Ö 6 | Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Großen Kreisstadt Rastatt
- Neufassung Gutachterausschussgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14 | 2023-096 | |
Ö 7 | Satzung der Stadt Rastatt über die Durchführung und Gebührenerhebung für den Wochenmarkt und Neukalkulation
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung Abstimmung: Ja: 15 | 2023-023/1 | |
Ö 8 | Neukalkulation der Gebührensätze in der Satzung der Stadt Rastatt über die Durchführung und die Gebührenerhebung der Jahrmärkte; Änderungssatzung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11 | 2023-104 | |
Ö 9 | Beantragung der kommunalrechtlichen Zusatzbezeichnung nach § 5 Abs. 3 GemO und Führen der Bezeichnung auf den Ortstafeln der Kernstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1 | 2023-077 | |
Ö 10 | 175 Jahre Badische Revolution: Jubiläumsfestjahr 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 2023-075 | |
Ö 11 | Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 2023-091 | |
Ö 12 | Informationen / Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen |