Sitzung
GR/65/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
76437 Rastatt, Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
27.03.2023
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 27.02.2023 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Aktuelles von der TechnologieRegion Karlsruhe GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023-068
Ö 4
Stadtsicherheit in Rastatt: Bericht des Polizeipräsidiums Offenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023-085
Ö 5
Neubau Kombibad Rastatt;
Auftragsvergabe Fachplanungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2023-082/1
Ö 6
Neubau Kombibad Rastatt; Zusammensetzung Kombibad-Beirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2023-066/1
Ö 7
Institutionelle Förderung des Vocalensembles Rastatt e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2

2023-073
Ö 8
Investitionskostenzuschuss Zwölf Apostel, Sanierung der Außenanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2023-081
Ö 9
Gestaltungssatzung über die Zulässigkeit von technischen Anlagen an Dächern und Fassaden in der barocken Innenstadt Rastatt gemäß § 74 LBO
- Durchführung der Verfahrensschritte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 4

2023-044/1
Ö 10
Aufhebung der städtischen Wettbürosteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2023-063
Ö 11
Gewährung einer übertariflichen Zulage an die Beschäftigten im Servicebereich unterhalb der Teamleitung des Kundenbereichs Bürgerbüro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 7

2023-088
Ö 12
Durchführung des Bürgerentscheids am 7. Mai 2023;
Änderung der Besetzung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

2023-083
Ö 13
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2023-064
Ö 14
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.1
Cybervorfall bei der Stadt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023-107