Sitzung
GR/64/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
76437 Rastatt, Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
27.02.2023
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 01.02.2023 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023-049
Ö 4
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 13, Enthaltung: 2

2022-337/4
Ö 5
Bestimmung des Wahltermins für die Oberbürgermeisterwahl 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2023-046
Ö 6
Neubau Feuerwehrgebäude Plittersdorf
Vorstellung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltung: 12

2023-055/1
Ö 7
Neubau Feuerwehr Kernstadt
Ausschreibung Projektsteuerungsleistungen

Beschluss: zurückgestellt

2023-022/1
Ö 8
Fortschreibung Vereinsförderrichtlinien zum 01. Januar 2023

Beschluss: zurückgestellt

2023-034/1
Ö 9
Künftige Ausrichtung tête-à-tête ab 2024

Beschluss: zurückgestellt

2023-024/1
Ö 10
RaUM - Rastatter Unterstützungsmodell

Beschluss: zurückgestellt

2023-001
Ö 11
Schuldigitalisierung - Ausstattung der weiterführenden Schulen mit modernen Access-Points

Beschluss: zurückgestellt

2023-009
Ö 12
Zustimmung zur Einrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes und Übertragung der Aufgabenkompetenzen des KOD/GVD

Beschluss: zurückgestellt

2023-025/1
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Rastatt

Beschluss: zurückgestellt

2023-040
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Kultur und Veranstaltungen

Beschluss: zurückgestellt

2023-033/1
Ö 15
Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Rastatt

Beschluss: zurückgestellt

2023-067
Ö 16
Informationen / Anfragen

Beschluss: zurückgestellt