Sitzung
GR/60/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rastatt, Badner Halle Rastatt, Kapellenstraße 20-22
Datum
21.11.2022
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 24.10.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2022-337
Ö 4
Neubau Kombibad Rastatt;
Zustimmung zur Vergabe und Abschluss des Architektenvertrages,
Planung und Bau inklusiv aller Optionen,
Gründung Kombibadbeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6

2022-366/1
Ö 5
VbB/VEP "Wohnbebauung Markgrafenstraße 12 / Lützowerstraße 3" in Rastatt
- Billigung des Durchführungsvertrags
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 6

2022-332/1
Ö 6
Feststellung Jahresabschluss 2021 Stadtwerke Rastatt GmbH
mit Wirtschaftsprüfungsbericht Baker Tilly 2021
Entlastung Aufsichtsrat und Geschäftsführung für 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

2022-274/1
Ö 7
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt
"Kombibad Rastatt"
a) Antrag an den Gemeinsamen Ausschuss auf Aufstellung der 16. Änderung (Kombibad Rastatt) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Billigung der Planung
c) Beschluss zur Kostentragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 5

2022-327
Ö 8
Regenüberlaufbecken "Alte Industrie" 2. Bauabschnitt, Technische Ausrüstung / EMSR-Technik: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 3

2022-340
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2022-331
Ö 10
Grundsatzbeschluss Unterstützung Fusion Tennisvereine TC Blau-Gold und TC Fohlenweide

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2022-197/1
Ö 11
DigitalPakt Schule - Ausstattung von Grundschulen mit interaktiven Tafeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2022-324
Ö 12
Einrichtung einer Kita-Einstiegsgruppe in der Kindertagesstätte Riedwiesen in Ottersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2022-348/2
Ö 13
Seniorenhilfe Rastatt e.V. Jahresbericht 2021 - Vereinsfusion - Vereinsförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2022-370
Ö 14
Erweiterung der personellen Ausstattung des Kundenbereich Integration und Gemeinwesenarbeit zur Stärkung der Arbeit im Bereich Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-268/2
Ö 15
Informationen / Anfragen