Sitzung
GR/43/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
18.04.2011
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2011 gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Modellprojekt Kinderschule Amalie Struve
- Projektverlauf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-068/1
Ö 3
Modellprojekt Kinderschule Amalie Struve
Bericht über die Evaluation der pädagogischen Arbeit in der Kinderschule Amalie Struve, der Kindertagesstätte Rheinau-Nord und der Kindertagesstätte BIBER - Haus für Kinder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-069/1
Ö 4
Modellprojekt Kinderschule Amalie Struve
- Weiterentwicklung des Konzepts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2011-070/1
Ö 5
Rahmenkonzept Innenstadt Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2011-077/1
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Einkaufszentrum Kapellenbuckel"
a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
b) Beschluss der zweiten, verkürzten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2011-058
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Modepark Röther"
a) Billigung der Planung
b) Beschluss der Durchführung des Verfahrens nach § 13a BauGB
c) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-076/1
Ö 8
Bebauungsplan "Am Museumstor"
Neufassung der Planungsziele

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2011-106
Ö 9
Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Festlegung der abrechnungsrelevanten Befestigungsarten und deren Versiegelungsgrade

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-038/1
Ö 10
Zweckverband Gewerbepark mit Regionalflughafen Söllingen, Mitgliedschaft der Stadt Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2011-072/1
Ö 11
Ausbau der Kleinkindbetreuung in Plittersdorf und Wintersdorf und Generalsanierung des Kindergartens St. Raphael in Plittersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-074/1
Ö 12
Rechtsanspruch auf Besuch einer Kindertageseinrichtung
- Einrichtung von zwei zusätzlichen Gruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-085/1
Ö 13
Neubau Schülerhort an der Johann-Peter-Hebel-Schule,
- Vergabe der Bauarbeiten
- Schließen des Verbindungsganges als Windfang
- Genehmigung einer Umfinanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

2011-092
Ö 14
Ausbau der Kleinkindbetreuung
Außenanlage der Kleinkindgruppen im Kindergarten Heilig Kreuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-103
Ö 15
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Verein Fußballclub Rastatt 04

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

2011-047/1
Ö 16
Lions Club Rastatt
Antrag auf kostenlose Überlassung der BadnerHalle am 04.06.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

2011-099/1
Ö 17
Feststellung der Jahresrechnung 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-061
Ö 18
Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 2.000.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-082
Ö 19
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-098
Ö 20
Informationen / Anfragen
 
Ö 20.1
Einführung eines offenen Ganztagsbetriebs am Tulla-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-116
Ö 20.2
Geruchsbelästigung im Stadtgebiet Rastatt - aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-119