Sitzung
GR/57/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rastatt, Badner Halle Rastatt, Kapellenstraße 20-22
Datum
29.09.2022
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Neubau Kombibad Rastatt;
Ausschreibungsverfahren für Fachplanungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 1

2022-312/1
Ö 3
Bebauungsplan "Sibyllenstraße" in Rastatt / Städtebauliche Typologiestudie
- Kenntnisnahme der Typologiestudie des Büros SCHÖFFLER
- Beschluss der Planungsgrundlage für das weitere Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2022-254/1
Ö 4
Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Sibyllenstraße"
- Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

2022-256/1
Ö 5
Bebauungsplan "Hans-Thoma-Straße" in Rastatt-Niederbühl
- Aufstellungbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung eines vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB
- Beschluss einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 6

2022-295/1
Ö 6
Bebauungsplan "Südlicher Ortseingang Favoritestraße" in Niederbühl-Förch
- Vorstellung der städtebaulichen Studie des Büros ASTOC
- Aufstellungebeschluss gemäß 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

2022-299/1
Ö 7
Gebäude Karlstr. 23, ehemalig SWI, Einrichtung einer 2-gruppigen Kita im 1. Obergeschoss
1. Vorstellung Entwurfsplanung mit Kostenberechnung
2. Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

2022-275/1
Ö 8
Umsetzung von Maßnahmen zur Senkung des CO2 Ausstoßes in städtischen Gebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 36

2022-286/1
Ö 9
Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg Nachhaltige Mobilität - Personalstellenförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2022-293/1
Ö 10
Investitionsbedarf der Sportplätze und ungedeckten Sportanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

2022-198/1
Ö 11
Vereinsförderung - Aufnahme des Mountainbike-Club Wintersdorf e.V. in die Vereinsförderrichtlinien der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

2022-265
Ö 12
Spenden Ukrainehilfe an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

2022-310
Ö 13
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
Brennholzversorgung in Rastatt und in den Teilorten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-296
Ö 13.2
Impfung gegen Covid-19 im Rossi-Haus: Abrechnung des Impfbetriebs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-297
Ö 13.3
Sachstandsbericht Ertüchtigung Feuerwehrhäuser der Feuerwehr Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-308
Ö 13.4
Darstellung des Rechnungsergebnisses der Städtischen Musikschule Rastatt im Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-289
Ö 13.5
Neubau Feuerwehrhaus Rastatt-Plittersdorf, Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-294
Ö 13.6
Dokumentation zur Firmengeschichte der Metallhütte Fahlbusch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-316
Ö 13.7
INTERREG-Projekt "Rheinpromenade" Plittersdorf - Seltz
Beauftragung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-319
Ö 13.8
Weihnachtsbeleuchtung 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-338