Sitzung
TA/42/2022
Gremium
Technischer Ausschuss
Raum
Rastatt, Badner Halle Rastatt, Kapellenstraße 20-22
Datum
15.09.2022
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Stadtfriedhof, Sanierung Kuppel Aussegnungshalle
1. Sachstandsbericht und Vorstellung Sanierungskonzept
2. Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 0

2022-284
Ö 3
Gebäude Karlstr. 23, ehemalig SWI, Einrichtung einer 2-gruppigen Kita im 1. Obergeschoss
1. Vorstellung Entwurfsplanung mit Kostenberechnung
2. Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2022-275
Ö 4
Neubau Kombibad Rastatt;
Verhandlungsgremium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

2022-311
Ö 5
Neubau Kombibad Rastatt;
Ausschreibungsverfahren für Fachplanungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

2022-312
Ö 6
Umsetzung von Maßnahmen zur Senkung des CO2-Ausstoßes in städtischen Gebäuden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

2022-286
Ö 7
Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg "Nachhaltige Mobilität"; Personalstellenförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3

2022-293
Ö 8
Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Sibyllenstraße"
- Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

2022-256
Ö 9
Bebauungsplan "Hans-Thoma-Straße" in Rastatt-Niederbühl
- Aufstellungbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung eines vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB
- Beschluss einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2022-295
Ö 10
Bebauungsplan "Südlicher Ortseingang Favoritestraße" in Niederbühl-Förch
- Vorstellung der städtebaulichen Studie des Büros ASTOC
- Aufstellungebeschluss gemäß 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2022-299
Ö 11
Vermögensplan Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Rastatt 2021, Zustimmung zu Mehrausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2022-276
Ö 12
Abwicklung des Wirtschaftsplans 2021 (Erfolgsplan) des Eigenbetriebs Bäder, Versorgung und Verkehr Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-277
Ö 13
Feststellung Jahresabschluss Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr 2021;
Geschäftsbericht und Abschlussbericht 2021 der BakerTilly Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2022-269
Ö 14
Änderung Betriebssatzung Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Rastatt zum 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2022-273
Ö 15
Änderung Betriebssatzung Eigenbetrieb Stadtentwässerung Rastatt zum 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2022-272
Ö 16
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen