Sitzung
GR/56/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
25.07.2022
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 14.07.2022 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Regiobuslinie Elsass - Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2022-247
Ö 4
Änderung der Satzung des Eigenbetriebs Kultur und Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2022-203/1
Ö 5
Änderung der Entgeltordnung der BadnerHalle sowie der Benutzungs- und Entgeltordnung der Reithalle Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2022-179/1
Ö 6
Anpassung der Vergütung für geringfügig entlohnt Beschäftigte beim Eigenbetrieb Kultur und Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2022-190/1
Ö 7
Dauerhafte Verlegung des verkaufsoffenen Sonntages im Herbst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2022-112/2
Ö 8
Aufrechterhaltung ganzjähriger Schwimmbetrieb im NATURA; Aussetzung der Inbetriebnahme der Traglufthalle für den Winter 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 3

2022-255
Ö 9
Jahresbericht 2021 zum Bestand der städtischen Wohnungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-211
Ö 10
Wohngebäude Lützower Straße 7, Fassadensanierung 2. BA
Ermächtigung für Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2022-239
Ö 11
Abbruch Obdachlosenheim in Niederbühl
Auftragsvergabe Abbrucharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2022-243
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion; Wohnmobilstellplätze in Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2022-246
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion; Erstellung eines neuen Verkehrskonzeptes für eine lebendige Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 3

2022-257
Ö 14
Antrag der FW-Fraktion; Energieeinsparung in der Kommune

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2022-258
Ö 15
Bebauungsplan "Franz-Areal"
- Abwägung gem. § 1 Abs.7 BauGB
- Satzungsbeschluss gm. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

2022-189
Ö 16
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.1
Haushaltsvollzug 2022; Halbjahresbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-252
Ö 16.2
Umgestaltung Herrenstraße zwischen Engel- und Lyzeumstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-249
Ö 16.3
Neueinbau von Lüftungsanlagen in Kindertagesstätten und Schulen in städtischem Eigentum - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-216
Ö 16.4
Fortschreibung des Rastatter Mietspiegels für die Jahre 2023/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-266
Ö 16.5
3. Bericht des Arbeitsstabs Ukraine zur Situation in Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-253
Ö 16.6
Vorläufige Anmeldezahlen für das Schuljahr 2022/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-222
Ö 16.7
Breitbandausbau im Stadtgebiet Rastatt: Aktueller Stand und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-262