Sitzung
GR/54/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
27.06.2022
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einführung eines Grundschulangebots in Wintersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10, Enthaltungen: 3

2022-177
Ö 3
Wahl des Abteilungskommandanten der Abteilung Wintersdorf der Feuerwehr Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2022-182
Ö 4
Unterbringung von Geflüchteten und Obdachlosen in Rastatt, Fortschreibung des städtischen Unterbringungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1

2022-175/1
Ö 5
Vermittlung von Wohnraum für benachteiligte Menschen - Einrichtung einer Servicestelle Wohnen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2022-192/1
Ö 6
Stellenmehrbedarf in der Schulsozialarbeit - Aufholen nach Corona

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2022-194/1
Ö 7
Dauerhafte Verlegung des verkaufsoffenen Sonntags im Herbst

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 40

2022-112/1
Ö 8
Sanierung und Umgestaltung der Hauptstraße Rauental - Vorstellung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2022-118/1
Ö 9
Aufhebung der Bebauungspläne "Nördlicher Ortsrand" und "Nördlicher Ortsrand, 1. Änderung", Rastatt-Wintersdorf
- Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss über die Aufhebung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 1 Abs. 8 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2022-158/1
Ö 10
Bebauungsplan "Östlicher Ortseingang (Feuerwehr)" in Rastatt-Plittersdorf
- Anpassung des Geltungsbereiches
- Billigung der Planung
- Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2022-107/1
Ö 11
INTERREG-Projekt Rheinpromenade
- Bebauungsplan „Rheinpromenade“: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Baubeschluss für die Umsetzung des Projektes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2022-170/1
Ö 12
Jahresvertrag Straßeninstandhaltung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

2022-185
Ö 13
Neubau Regenüberlaufbecken "Alte Industrie", Auftragsvergabe 2. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2022-165
Ö 14
Ausbau Oberwaldstraße, Bauabschnitt 2b: Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2022-209
Ö 15
Gewährung von Kleidergeld an Standesbeamtinnen und Standesbeamte als freiwillige Leistung des Arbeitgebers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1

2022-069/1
Ö 16
Spenden Ukrainehilfe an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-202
Ö 17
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.1
Sanierung B 500 – Fahrbahndeckenerneuerung Iffezheim-Sinzheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-231
Ö 17.2
Sachstand zur Ausschreibung Containerdorf für Traglufthalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-236