Sitzung des Gemeinderates - 19.05.2022 - 17:30 Uhr

Sitzung
GR/53/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
19.05.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 25.04.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Redynamisierung der Rastatter Rheinaue; Vorstellung der abgeschlossenen Machbarkeitsstudie des KIT-Aueninstitutes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-135
Ö 4

Neubau Stadtbahnhaltestelle Rastatt-Niederbühl - Abschluss eines Planungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2022-099/1
Ö 5

Bebauungspläne "Ortsumfahrung Niederbühl (L77)" und "Murgtalstraße/ Mühlstraße" in Rastatt-Niederbühl
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.06.2016
- Neue Aufstellungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-042/1
Ö 6

Bebauungsplan "Hauptstraße 88" in Rastatt-Rauental
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für das Bebauungsplanverfahren "Untere Münchäcker, 3. Änderung" vom 25.02.2002
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Hauptstraße 88" in Rastatt-Rauental gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-073/1
Ö 7

Baugebiet "Vogelsand" in Rastatt-Rauental

- Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB und aus der ersten und zweiten frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß
§ 13b i.V. m § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB
- Bestätigung des städtebaulichen Konzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-121/1
Ö 8

Kommunale Katzenschutzverordnung im Sinne des § 13b Tierschutzgesetzes: Antrag der Fraktionen der CDU, SPD sowie Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-159
Ö 9

Vereinsförderung – Kurzfristige Hilfsmaßnahmen im Zusammenhang mit den steigenden Energiekosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-127
Ö 10

Wehrgeschichtliches Museum Rastatt GmbH;
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder seitens der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2022-163
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-122
Ö 12

Genehmigungen von Umfinanzierungen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-148
Ö 13

Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1

Neues Marketing-Design für Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-104
Ö 13.2

Digitalisierung an Schulen - Sachstand Digitalpakt April 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-162
Ö 13.3

Verpackungssteuer – Verwaltungsgerichtshof erklärt Verpackungssteuersatzung der Stadt Tübingen für unwirksam

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-168
Ö 13.4

Hans-Thoma-Schule - Ganztagsbetrieb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-166
Ö 13.5

2. Bericht des Arbeitsstabs Ukraine zur Situation in Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-171
Ö 13.6

Sachstand Standortsuche für gemeinsame Sportanlage im Ried

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-188
Ö 13.7

Durchgeführte Ausschreibung zur Lieferung der Mittagessen für die Schulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-186
Ö 13.8

Lärmaktionsplanung Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-193