Sitzung
GR/51/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rastatt, Badner Halle Rastatt, Kapellenstraße 20-22
Datum
21.03.2022
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 01.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Stadtsicherheit in Rastatt: Bericht des Polizeipräsidiums Offenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-076
Ö 4
Baumschutzsatzung für die Stadt Rastatt
- Abwägung der im Rahmen des Beteiligungs-/ Anhörungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10

2021-337/3
Ö 5
Sanierung und Ausbau von Jahnallee und Philosophenweg - Vorstellung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022-085/1
Ö 6
Eigenbetrieb Stadtentwässerung; Neufassung der Globalberechnung für den Abwasserbeitrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2022-039/1
Ö 7
Öffentliche Abwasserbeseitigung; Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung, Globalberechnung, Gebühren für Abwassergruben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2022-032/1
Ö 8
Auflösung Wasserversorgungsverband Vorderes Murgtal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2022-094/1
Ö 9
Gebäude Karlstraße 23, ehemalig SWI
1. Umbau Archivnutzung und energetische Sanierung der Gebäudehülle, Sachstandsbericht
2. Einrichtung einer 2-gruppigen Kita im 1. Obergeschoss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2022-034/1
Ö 10
Vorhaben- und Erschließungsplan/ Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger Ottersdorf"
- Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers gemäß § 12 Abs. 5 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-087/1
Ö 11
Verzicht auf Benutzungsgebühren für die beiden Jahrmärkte im Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-061
Ö 12
Genehmigung der Betriebsplanung des Kundenbereichs Forst für das Forstwirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2022-041
Ö 13
Kanalerneuerung und Umgestaltung der Herrenstraße zwischen Engel- und Lyzeumstraße, Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2022-072
Ö 14
Beschaffung eines Kanalreinigungsfahrzeuges im Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2022-071
Ö 15
Neubau Regenüberlaufbecken Alte Industrie 1. BA, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-067
Ö 16
Vergabe zur Erbringung von Briefdienstleistungen für die Stadtverwaltung Rastatt für den Zeitraum vom 01.05.2022 bis 30.04.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-083
Ö 17
Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

2022-075
Ö 18
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1
Neuverpachtung der Jagdreviere Rastatt 2 und Rastatt 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-105
Ö 18.2
Aktuelle Information zur Coronalage in Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-111