Sitzung
GR/48/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
31.01.2022
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 13.12.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ergänzung des Gemeinderats der Stadt Rastatt;
Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes von Hubert Klein zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

2022-027
Ö 4
Ergänzung des Gemeinderats der Stadt Rastatt;
- Eintritt von Torsten Stüber-Bertrand in den Gemeinderat - Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO
- Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2022-026
Ö 5
Einführung eines Grundschulangebots im Ortsteil Wintersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 6

2022-019
Ö 6
Neubau Kombibad Rastatt
Nicht offener Realisierungswettbewerb mit vorgeschaltetem europaweiten Auswahlverfahren
Auslobungstext

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 6

2022-013/1
Ö 7
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Aufrechterhaltung ganzjähriger Schwimmbetrieb;
Baumaßnahme Traglufthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2022-035
Ö 8
Städtebauliche Entwicklungspläne der Rastatter Ortsteile
- Beschluss der Entwicklungspläne im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
- Priorisierung der Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2021-298/1
Ö 9
Lärmaktionsplanung Rastatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 4

2021-212/1
Ö 10
Nahverkehrsplan - Barrierefreiheit im ÖPNV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2022-004/1
Ö 11
Versetzung des 30er-Denkmals (Gefallenendenkmal des "2. Badischen Feld Artillerie-Regiments N° 30 und seiner Kriegsformationen 1914-1918" von 1934)
- Billigung der Entwurfsplanung
- Beschluss zur Durchführung des Projektes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20, Enthaltungen: 2

2022-005/1
Ö 12
Bebauungsplan "Tulpenstraße/ Rosenstraße" in Rastatt
- Abwägung der Stellungnahmen aus der dritten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2022-007/1
Ö 13
Ergänzung der Benutzungssatzung für die öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sowie für die öffentlichen Freizeiteinrichtungen und Einführung der Kurzbezeichnung Grünanlagensatzung

- Ergänzung um Regelungen für das Mitführen von Hunden in Grünanlagen
- Aufnahme der seit dem 28. Mai 2019 hinzugekommenen Anlagen
- Einführung von Öffnungszeiten für den Stadtpark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2022-006/1
Ö 14
Kommunale Betreuung an den Ganztagsschulen der Stadt Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

2022-020
Ö 15
Neubau der Kindertagesstätte in Plittersdorf; Trägerschaft durch die kath. Kirche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3

2022-021
Ö 16
Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz Plus 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 1

2022-031
Ö 17
Vergabe neue Besucherbestuhlung für die BadnerHalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 10

2021-343/1
Ö 18
Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2021-383
Ö 19
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-022
Ö 20
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1
Antrag der SPD-Fraktion;
Überarbeitung der Stellenbeschreibungen in den Lohngruppen EG 4 und EG 5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-037
Ö 20.2
Kreditermächtigung 2020; Aufnahme 4 Mio. € Kredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-040
Ö 20.3
Corona-bedingte Unterstützung der Vereinslandschaft im Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-043
Ö 20.4
Haushaltsvollzug 2021 - Prognose vorläufiges Rechnungsergebnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-053
Ö 20.5
Unterbringung von geflüchteten Personen in Rastatt (Anschlussunterbringung); aktuelle Prognose für die Jahre 2022 und 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-051
Ö 20.6
Informationen zur Corona-Lage in Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-056