Sitzung
GR/47/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rastatt, Badner Halle Rastatt, Kapellenstraße 20-22
Datum
21.02.2022
Zeit
17:30-21:30 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 31.01.2022 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ergänzung des Gemeinderats der Stadt Rastatt;
Ausscheiden von Karl-Ludwig Hauns aus dem Gemeinderat - Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2022-063
Ö 4
Ergänzung des Gemeinderats der Stadt Rastatt;
- Eintritt von Dr. Michael Gehse in den Gemeinderat - Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen
- Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2022-062
Ö 5
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 15

2021-310/4
Ö 6
Martha-Jäger-Haus, Untersuchung von möglichen Folgenutzungen,
Vorstellung des Ergebnisses und weitere Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1

2022-009/2
Ö 7
Rheinpromenade
- Informationen zu Förderungen
- Bebauungsplan: Änderung des Geltungsbereichs
- Bebauungsplan: Abwägung
- Bebauungsplan: Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4

2022-052/1
Ö 8
Aufhebung der Bebauungspläne "Nördlicher Ortsrand" und "Nördlicher Ortsrand, 1. Änderung", Rastatt-Wintersdorf
- Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

2022-002/1
Ö 9
Ortszufahrt und Erschließung KiTa Plittersdorf - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

2021-387
Ö 10
Umgestaltung Knoten Ludwigring / Rauentaler Straße - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2022-047
Ö 11
Eigenbetrieb Stadtentwässerung; Jahresabschluss 2019
a) Bericht der WIBERA AG, Stuttgart über den Jahresabschluss 2019 mit Lagebericht
b) Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019 mit Lagebericht durch die Stabsstelle Rechnungsprüfungsamt
c) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
d) Genehmigung von Mehrausgaben des Vermögensplans
e) Bestellung Abschlussprüferin für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

2022-024
Ö 12
Baumschutzsatzung für die Stadt Rastatt
- Abwägung der im Rahmen des Beteiligungs-/ Anhörungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2021-337/1
Ö 13
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
Sachstand Planung Straßentheaterfestival tête-à-tête 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-077
Ö 13.2
Gebäude in der Roonstraße: Darstellung des kommunalen Handlungsfelds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-082
Ö 13.3
Aktuelle Information zur Coronalage in Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-057
Ö 13.4
Information zur Einrichtung einer archäologischen Sammlung als neue Dauerausstellung im Stadtmuseum Rastatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-086