Sitzung des Technischen Ausschusses - 17.01.2022 - 17:30-21:30 Uhr

Sitzung
TA/34/2022
Gremium
Technischer Ausschuss
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
17.01.2022
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Informationen der Verwaltung

 
Ö 2

Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2022

2021-310/2
Ö 3

Neubau Kombibad Rastatt
Nicht offener Realisierungswettbewerb mit vorgeschaltetem europaweiten Auswahlverfahren
Auslobungstext

2022-013
Ö 4

Martha-Jäger-Haus, Untersuchung von möglichen Folgenutzungen,
Vorstellung des Ergebnisses und weitere Vorgehensweise

 
Ö 5

Aufhebung der Bebauungspläne "Nördlicher Ortsrand" und "Nördlicher Ortsrand, 1. Änderung", Rastatt-Wintersdorf
- Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

2022-002
Ö 6

Bebauungsplan "Tulpenstraße/ Rosenstraße" in Rastatt
- Abwägung der Stellungnahmen aus der dritten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

2022-007
Ö 7

Evaluation Pop-up-Radweg

2022-008
Ö 8

Versetzung des 30er-Denkmals (Gefallenendenkmal des "2. Badischen Feld Artillerie-Regiments N° 30 und seiner Kriegsformationen 1914-1918" von 1934)
- Billigung der Entwurfsplanung
- Beschluss zur Durchführung des Projektes

2022-005
Ö 9

Regiomove - Pilot Port Rastatt - Kofinanzierung, Erhöhung des städtischen Anteils

2022-003
Ö 10

Nahverkehrsplan - Barrierefreiheit im ÖPNV

2022-004
Ö 11

Ergänzung der Benutzungssatzung für die öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sowie für die öffentlichen Freizeiteinrichtungen und Einführung der Kurzbezeichnung Grünanlagensatzung

- Ergänzung um Regelungen für das Mitführen von Hunden in Grünanlagen
- Aufnahme der seit dem 28. Mai 2019 hinzugekommenen Anlagen
- Einführung von Öffnungszeiten für den Stadtpark

2022-006
Ö 12

Schulsporthalle Ludwig-Wilhelm-Gymnasium, Betonsanierung
Genehmigung Nachtrag

2022-012
Ö 13

Informationen / Anfragen

 
Ö 13.1

Auftragsvergabe zum Kauf einer gebrauchten Traglufthalle nebst Anlagenteile von Konstanz

2022-001
Ö 13.2

Sachstandsbericht zu den umgesetzten Klimaschutzmaßnahmen im Jahr 2021 und den geplanten Klimaschutzmaßnahmen für das Jahr 2022

2022-017