Sitzung
TA/34/2022
Gremium
Technischer Ausschuss
Raum
BadnerHalle Rastatt, Kapellenstraße 20 - 22
Datum
17.01.2022
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021-310/2
Ö 3
Neubau Kombibad Rastatt
Nicht offener Realisierungswettbewerb mit vorgeschaltetem europaweiten Auswahlverfahren
Auslobungstext

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 5

2022-013
Ö 4
Martha-Jäger-Haus, Untersuchung von möglichen Folgenutzungen,
Vorstellung des Ergebnisses und weitere Vorgehensweise

Beschluss: zurückgestellt

2022-009
Ö 5
Aufhebung der Bebauungspläne "Nördlicher Ortsrand" und "Nördlicher Ortsrand, 1. Änderung", Rastatt-Wintersdorf
- Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

2022-002
Ö 6
Bebauungsplan "Tulpenstraße/ Rosenstraße" in Rastatt
- Abwägung der Stellungnahmen aus der dritten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

2022-007
Ö 7
Evaluation Pop-up-Radweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-008
Ö 8
Versetzung des 30er-Denkmals (Gefallenendenkmal des "2. Badischen Feld Artillerie-Regiments N° 30 und seiner Kriegsformationen 1914-1918" von 1934)
- Billigung der Entwurfsplanung
- Beschluss zur Durchführung des Projektes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 7

2022-005
Ö 9
Regiomove - Pilot Port Rastatt - Kofinanzierung, Erhöhung des städtischen Anteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2022-003
Ö 10
Nahverkehrsplan - Barrierefreiheit im ÖPNV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2022-004
Ö 11
Ergänzung der Benutzungssatzung für die öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sowie für die öffentlichen Freizeiteinrichtungen und Einführung der Kurzbezeichnung Grünanlagensatzung

- Ergänzung um Regelungen für das Mitführen von Hunden in Grünanlagen
- Aufnahme der seit dem 28. Mai 2019 hinzugekommenen Anlagen
- Einführung von Öffnungszeiten für den Stadtpark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2022-006
Ö 12
Schulsporthalle Ludwig-Wilhelm-Gymnasium, Betonsanierung
Genehmigung Nachtrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2022-012
Ö 13
Informationen / Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
Auftragsvergabe zum Kauf einer gebrauchten Traglufthalle nebst Anlagenteile von Konstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-001
Ö 13.2
Sachstandsbericht zu den umgesetzten Klimaschutzmaßnahmen im Jahr 2021 und den geplanten Klimaschutzmaßnahmen für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-017