Sitzung
GR/40/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
06.06.2011
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde gemäß § 33 Abs. 4 GemO für Baden-Württemberg und § 26 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat vom 16.09.1977 i.d.F. vom 20.12.2004
 
Ö 2
Neuordnung der städtischen Kulturförderung,
Gründung eines Eigenbetriebs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

2011-097/1
Ö 3
Neustrukturierung Hort an der Schule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2011-140/1
Ö 4
Umgang mit säumigen Zahlern von Essensentgelten in Ganztagsschulen und Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Kooperation mit dem "Sozialfonds"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 6

2011-150/1
Ö 5
Haushaltskonsolidierung
a) Beauftragung der Firma Drees + Sommer, Stuttgart, mit der Untersuchung des städtischen Gebäudemanagements hinsichtlich Optimierungsmöglichkeiten
b) Genehmigung einer Umfinanzierung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Einfacher Bebauungsplan "Zay" in Rastatt
- Änderung des Geltungsbereiches
- erneuter Offenlagebeschluss gem. §3 Abs.2 BauGB i. V. m. §13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 3

2011-110
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "Einkaufszentrum Kapellenbuckel"
a) Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB (zweite Offenlage)
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 12 und § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-138
Ö 8
Bebauungsplan "Erweiterung ALDI-Zentrallager", Gemarkung Rastatt
- Offenlagebeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-144
Ö 9
Neubau einer Sporthalle für die Karlschule - vorbereitende Erdarbeiten und Kampfmittelsondierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-121
Ö 10
Bau eines Wendehammers in der Draisstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

2011-145
Ö 11
Änderung der Satzung der Stadt Rastatt über die Erhebung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rastatt mit zugehörigem Kostenverzeichnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-037/1
Ö 12
Weihnachtsmarkt: Terminfestlegung 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

2011-151
Ö 13
Informationen / Anfragen
 
Ö 13.1
Kinderschule Amalie Struve
Auflistung von baulichen Maßnahmen in Folge von baulichen Mängeln,
Drucksache Nr. 2011-070

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2011-146